Newsletter vom 16. Juni 2021

Liebe Leserin, lieber Leser,
Im neuen Newsletter erfahrt ihr, an welchen Gesetzen in Berlin trotz Wahlkampf noch eifrig gearbeitet und was entschieden worden ist. Mir war es eine Freude, vergangene Woche als SPD-Verkehrspolitikerin zum Antrag der Grünen „Förderung der ländlichen Mobilität“ sprechen zu dürfen. Ein Antrag, der zwar
sinnvoll klingt, aber so nicht mehr notwendig ist, weil wir schon Vieles in dieser Legislaturperiode gerade an Förderung für die Mobilität auf dem Land umgesetzt haben.
Außerdem erfahrt Ihr, warum ich für die Novelle des Bundespolizei- und Verfassungsschutzgesetzes gestimmt habe. Ferner sind wesentliche Erleichterungen für die Menschen vor Ort beschlossen worden, die unmittelbar bei Euch ankommen werden, wie etwa der Anspruch auf die Ganztagsbetreuung.
Viel Spaß beim Lesen!