Blog

Newsletter 2. Juli 2021

Die letzte Sitzungswoche des Bundestages ist vorbei. Wir haben zahlreiche wichtige Gesetze in dieser Woche durch den Bundestag gebracht, es gibt mehr ÖPNV-Förderung, mein Antrag gegen die Diskriminierung israelischer Fluggäste wurde verabschiedet und der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zur Pkw-Mautaffäre wurde vorgestellt. Ebenso berichte ich in diesem Newsletter über meine Teilnahme an der Wahlbeobachtungsmission von OSZE und Europarat in Armenien. Viel Spaß bei der Lektüre!

Newsletter vom 16. Juni 2021

Liebe Leserin, lieber Leser, Im neuen Newsletter erfahrt ihr, an welchen Gesetzen in Berlin trotz Wahlkampf noch eifrig gearbeitet und was entschieden worden ist. Mir war es eine Freude, vergangene Woche als SPD-Verkehrspolitikerin zum Antrag der Grünen „Förderung der ländlichen Mobilität“ sprechen zu dürfen. Ein Antrag, der zwar sinnvoll klingt, aber so nicht mehr notwendig ist, weil wir schon Vieles in dieser Legislaturperiode gerade an Förderung für die Mobilität auf dem Land umgesetzt haben. Außerdem erfahrt Ihr, warum ich für die Novelle des Bundespolizei- und Verfassungsschutzgesetzes gestimmt habe. Ferner sind wesentliche Erleichterungen für die Menschen vor Ort beschlossen worden, die unmittelbar bei Euch ankommen werden, wie etwa der Anspruch auf die Ganztagsbetreuung. Viel Spaß beim Lesen!

Newsletter vom 22. Mai 2021

Liebe Leserin, lieber Leser, in diesem Newsletter möchte ich die Gelegenheit nutzen und von meinem Einsatz als OSZE-Wahlbeobachterin in Albanien berichten.Außerdem enthält er wichtige Themen, die unser Leben vor Ort betreffen: Neue Regeln für Drohnen, der endlich durchgesetzte Rechtsanspruch auf Ganztagsschule und die künftige Verankerung der Vision Zero in der Strassenverkehrsordnung. Schön auch, dass ich als Betreuungsabgeordnete unserem SPD-Bürgermeister Enrico Corongiu aus Mittenwald den direkten Draht zu Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz bei seinem Besuch im Bundestag ermöglichen konnte. Viel Spass bei der Lektüre!

Newsletter vom 1. Mai 2021

Liebe Leserin, lieber Leser, eine spannende Sitzungswoche liegt hinter mir. Olaf Scholz ist als Kanzlerkandidat nicht mehr allein. Auch in Berlin war zu spüren, dass der Wahlkampf um die Zukunft des Bundeskanzleramtes jetzt ernst wird. Auf Landesebene haben wir mit Florian von Brunn und Ronja Endres erstmals eine Doppelspitze. Die Wahl der neuen Vorsitzenden freut mich sehr. Auch im Bundestag haben wir viele Themen bewegt: Die bundesweite Notbremse in der Corona-Politik wurde beschlossen, Arbeitsminister Hubertus Heil hat Gesetzesentwürfe zur Stärkung von Betriebsräten und Eindämmung befristeter Arbeitsverträge eingebracht. Die große Koalition ist dank SPD sehr fleißig. Das seht Ihr auch an den Infos über Radwegenetz und Schienen-ausbau in diesem Newsletter. Viel Spaß beim Lesen!

Newsletter vom 16. April 2021

Liebe Leserin, lieber Leser, diese Woche habe ich wieder erleben dürfen, wie fortschrittlich und modern mein Wahlkreis aufgestellt ist. Die Führung über den „Autonomous Driving Campus“ von BMW in Unterschleißheim war faszinierend. Hier wird die Zukunft des autonomen Autoverkehrs begründet, die menschliches Versagen und damit Unfälle deutlich minimieren wird. In diesem Newsletter erhaltet Ihr ausserdem Infos über Förder- und Investitionsprogramme des Bundes für Gemeinden und Vereine in unserem Landkreis. Zuletzt der in meinen Augen wichtigste Punkt: Neue Transparenz-Regeln für Bundestagsabgeordnete. Nach Einigung von SPD und CDU/CSU müssen künftig alle Abgeordnete ihre Nebeneinkünfte auf Euro und Cent veröffentlichen und dürfen sich nicht für Lobbytätigkeit und Vorträge bezahlen lassen. Endlich! Viel Spass bei der Lektüre - Ihre Bela Bach

Newsletter vom 24. März 2021

Liebe Leserin, lieber Leser, nach aufregenden Tagen rund um die Listenreihung kann ich mich nun voll und ganz auf mein Bundestagsmandat konzentrieren. Heute informiere ich Euch über erfreuliche Themen. Stolze zwei Millionen Euro Zuschuss hat mein Engagement der Stadt Garching zur Sanierung des Sportplatzes gebracht. Das Gespräch mit Kollegen Falko Mohrs über Wirtschaftshilfen informierte von der Pandemie betroffene Unternehmer. Der barrierefreie Ausbau des Bahnhofs Ebenhausen-Schäftlarn wird nach gut einem Jahrzehnt Warten endlich umgesetzt. Und meine Aktion LäpCollect ermöglicht jetzt Jugendlichen eines Wohnheims einen besseren Zugang zum Schulleben. Viel Spass bei der Lektüre des Newsletters!

Presseerklärung vom 18. März 2021

Liebe Leserin, Lieber Leser, hier meine Presseerklärung zu dem Ergebnis der Landesvertreterversammlung der bayerischen SPD vom vergangenen Samstag.

Newsletter vom 26. Februar 2021

Liebe Leserin, lieber Leser, ich freue mich sehr über meine Aufstellung als Bundestagskandidatin. Damit steht fest, dass ich wieder für den Bundestag kandidieren darf. Das erste Mal digital, das erste Mal ohne Spezi und Bier danach – aber das kommt wieder! Jetzt heißt es: Wahlkampf machen für eine starke Sozialdemokratie und Olaf Scholz als Bundeskanzler! Danke Florian Schardt, Ramona Greiner, Christine Himmelberg, Sabine Schmierl und dem gesamten Organisationsteam für die exzellente Vorbereitung und Durchführung dieser Versammlung. Allen Delegierten, die mir ihr Vertrauen ausgesprochen haben, danke ich für die Unterstützung! Jetzt wünsche ich erstmal viel Spass bei der Lektüre meines Newsletters!

Tätigkeitsbericht 2020/21

Die letzten 12 Monate im Bundestag waren für mich eine intensive Zeit, in der ich viele Projekte angepackt habe. Was ich alles gemacht habe, habe ich in diesem Tätigkeitsbericht zusammengefasst. Viel Spaß beim Durchblättern und Lesen! Eure Bela Bach

Newsletter vom 2. Februar 2021

Liebe Leserin, lieber Leser, im aktuellen Newsletter findet ihr neben den Neuigkeiten der SPDFraktion wie immer auch Auszüge meiner Arbeit aus den letzten Wochen. Ich habe mit einem politischen Instagram-Account (insta.politik) ein spannendes Interview geführt, mich auf meinen Social-Media Accounts zum Weltdatenschutztag geäußert und auch erklärt, was denn der Petitionsausschuss so leistet. Viele aktuelle Themen poste ich spontan auf meinen meinen Profilen in den sozialen Plattformen. Mich würde interessieren: Seid ihr auf Instagram und Facebook aktiv? Habt Ihr Feedback zu meiner Aktivität in den sozialen Medien? Schreibt mir doch dazu gerne an bela.bach.wk@bundestag.de. Denkt auch daran: Unsere LäpCollect Aktion geht weiter - Ihr habt einen Laptop abzugeben oder kennt ein Kind, das  fürs Homeschooling dringend einen Laptop braucht? Meldet Euch bei mir - unter der obigen E-Mail-Adresse. Nun wünsche ich erstmal viel Spass bei der Lektüre des Newsletters!

Newsletter vom 22. Januar 2021

Liebe Leserin, lieber Leser, das neue Jahr hat begonnen - auch in Berlin. Ich wünsche Euch zunächst einmal alles Gute für 2021, und dass es ein erfolgreiches Jahr für uns alle werden möge - trotz Corona. Ich freue mich, Euch meinen ersten Newsletter im neuen Jahr zuschicken zu dürfen. Besonders beschäftigt hat uns alle natürlich die Vereidigung des neuen Präsidenten der USA, Joe Biden. Auch die Schule hat wieder begonnen – im Homeoffice. Deswegen gehen wir in die nächste Runde mit unserer Läp-Collect-Börse: Jemand von Euch benötigt noch einen Laptop oder kennt jemanden, der einen brauchen könnte? Oder ihr habt einen Laptop übrig, den Ihr spenden wollt? Dann wendet Euch gerne an uns.

Newsletter vom 23. Dezember 2020

Liebe Leserin, lieber Leser, das Jahr neigt sich dem Ende zu und ich wünsche Ihnen und Euch frohe Weihnachten, ein schönes Fest und einen guten Rutsch ins neue Jahr. In diesem Newsletter lasse ich nochmal die vergangenen zwei Wochen in Berlin Revue passieren: Wir haben den Bundeshaushalt für das Jahr 2021 beschlossen, aus dem ich hier die wichtigsten Punkte zusammengefasst habe. Das Ziel war klar: wir investieren in Zukunftstechnologien und stützen die Menschen sowie die Wirtschaft in unserem Land dort, wo es aufgrund der beschränkenden Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19- Pandemie nötig ist. Dies habe ich in meiner Rede zum Verkehrsetat auch deutlich gemacht. Die vollständige Rede kann im Link auf Seite 3 abgerufen werden.

Newsletter vom 1. Dezember 2020

Liebe Leserin, lieber Leser, mit diesem Newsletter möchte ich wieder über die vergangene Sitzungswoche und deren wichtigste Beschlüsse informieren. Außerdem möchte ich die Gelegenheit nutzen, auch nochmal an die anstehende Online-Diskussion mit Niels Annen, Staatsminister im Auswärtigen Amt, zu erinnern. Eine ausführliche Einladung mit allen Infos befindet sich weiter unten. Zugleich wünsche ich eine besinnliche Adventszeit, die in dieser Situation für uns alle ganz neue Herausforderungen birgt.

Newsletter vom 24. November 2020

Liebe Leserin, lieber Leser, hinter meinem Team und mir liegt eine intensive Sitzungswoche, die vor allem von der Reform des Infektionsschutzgesetzes geprägt war. Über 1.800 E-Mails haben mein Büro erreicht. Es ist wichtig, sich einerseits klar von Rechts abzugrenzen und andererseits aufzuklären. Deswegen haben mein Team und ich diese besondere Woche stark in den sozialen Medien aufbereitet. Wir haben nicht nur gezeigt, wie eine Sitzungswoche in Berlin abläuft, sondern auch die Reform des Infektionsschutzgesetzes in einem Video erklärt. Die wichtigsten Informationen und die Verweise auf das Material in den sozialen Medien habe ich in diesem Newsletter noch einmal zusammengestellt. Freundschaft!

Newsletter vom 10. November 2020

Liebe Leserin, lieber Leser, mit diesem Newsletter möchte ich Dir wieder über eine ereignisreiche Sitzungswoche in Berlin berichten. Wichtig ist: das Infektionsschutzgesetz sind wir im Parlament mit der ersten Lesung der Reform angegangen und sorgen dafür, dass wir unserer Rolle als Gesetzgeber gerecht werden. Das war mir und vielen Anderen in der SPD-Fraktion ein wichtiges Anliegen. Gerne verweise ich auch noch auf meine nächste Online-Veranstaltung zum Wahlausgang in den USA mit Niels Annen, Staatsminister im Auswärtigen Amt, am 3.12.20. Nähere Informationen zur Veranstaltung findest Du in diesem Newsletter. Solltest Du Ideen und Anregungen für weitere Online-Formate haben, dann lass es mein Team und mich gerne wissen. Wir freuen uns immer über neuen Input, wie wir trotz Corona eine möglichst Breite Teilnahme an meiner politischen Arbeit ermöglichen können. Freundschaft! Bela Bach

Newsletter vom 3. November 2020

Liebe Leserin, lieber Leser, zahlreiche politische Entscheidungen stehen immer noch und wieder unter dem Eindruck der Covid-19-Pandemie. Wir haben in der Fraktion über eine Beteiligung des Parlaments an den Beschränkungen debattiert. Für mich ist klar: nur die gewählten VolksvertreterInnen im Bundestag und in den Landesparlamenten können so weitreichende freiheitsbeschränkende Maßnahmen erlassen, wie wir sie im Zuge der Pandemie erleben. Nichtsdestotrotz haben wir in der vergangenen Woche auch einige wichtige Gesetzespakete, wie etwa das Familienentlastungsgesetz, auf den Weg gebracht, die in dieser Krise dazu beitragen werden, Familien finanziell stärker zu entlasten. Nach dem Beschluss der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den MinisterpräsidentInnen der Länder, den ich euch vergangene Woche per E-Mail zugeschickt habe, möchte ich auch in diesem Newsletter auch über weitere Beschlüsse informieren. Darüber hinaus möchte ich auch darauf hinweisen, dass ich den Wunsch des Ortsvereins Haar, eine Veranstaltung zur Grundrente abzuhalten, gerne aufgenommen habe. Am 3.11. dürfen wir im Rahmen einer Online-Konferenz meinen Kollegen aus dem Bundestag Bernd Rützel als Experten bei uns begrüßen. Eine Einladung mit dem Link befindet sich in diesem Newsletter. Viel Vergnügen bei der Lektüre und Freundschaft!

Newsletter vom 21. Oktober

Liebe Leserin, lieber Leser, in diesem Newsletter habe ich die spannendsten Themen der vergangenen Sitzungswoche in Berlin sowie Berichte über Termine im Wahlkreis zusammengefasst, die für euch von Interesse sein könnten. Einige von euch haben mich auch auf die geplanten Berlin-Fahrten angesprochen: leider mussten alle Fahrten dieses Jahr abgesagt werden, weil Corona uns alle immer noch fest im Griff hat. Nichtsdestotrotz habe ich das Online-Angebot erweitert und werde im November und Dezember jeweils eine digitale Veranstaltung zum Thema Grundrente und USA mit hochkarätigen Gästen anbieten. Weitere Infos zu den Veranstaltungen folgen in Kürze. Bis dahin wünsche ich eine gute Lektüre!

Newsletter 7. Oktober 2020

Liebe Leserin, lieber Leser, in diesem Newsletter habe ich sowohl die vergangene Sitzungswoche als auch die spannendsten Veranstaltungen und Termine im Wahlkreis zusammengestellt. Dadurch deckt er eine große Bandbreite meiner Arbeit als Abgeordnete ab. Manches konnten wir erfolgreich abschließen, anderes, wie etwa den Entwurf für den Bundeshaushalt 2021 beginnen und wieder anderes, wie etwa die Reform der StVO, mussten wir weiter aufschieben, weil die Grünen im Bundesrat den Kompromiss blockieren. Trotzdem bleibt alles in Bewegung, weshalb schon bald der nächste Newsletter mit dem Schwerpunkt Berlin erscheinen wird. Bei der Lektüre des Newsletters wünsche ich viel Vergnügen!

Newsletter September 2020

Liebe Leserin, lieber Leser, nach der Sommerpause hat der politische Betrieb in Berlin wieder begonnen. Wir haben als SPD zahlreiche Verbesserungen auf den Weg gebracht, die ich in diesem Newsletter gerne darlegen möchte. Nach wie vor ist auch im Bundestag der Alltag stark von der Corona-Pandemie geprägt. Wir bleiben als Parlament aber nicht nur handlungsfähig, sondern haben zahlreiche Abläufe optimiert und digitalisiert. Mit großer Freude habe ich auch erlebt, dass mein SPD-Ortsverein Planegg mich im August erneut einstimmig für die Bundestagskandidatur vorgeschlagen hat. Das ist mir Freude und Ehre zugleich. Sehr gerne komme ich dazu auch mit allen anderen Ortsvereinen ins Gespräch. Bis dahin wünsche ich viel Vergnügen bei der Lektüre meines Newsletters!

Newsletter August 2020

Liebe Leserin, lieber Leser, hinter mir und Ihnen liegen intensive und ungewöhnliche Zeiten, die insbesondere von der Covid-19-Pandemie geprägt worden sind. Die sitzungsfreie Zeit des Parlaments habe ich für einige Besuche in meinem Wahlkreis München-Land genutzt, über die ich Sie in diesem Newsletter gerne informieren möchte. Ebenso finden sich einige Hinweise für die Planungen nach der Sommerpause ab September. Ich freue mich bereits auf ein Wiedersehen nach dem Urlaub und verbleibe mit einem herzlichen Freundschaft! Ihre Bela Bach

Newsletter Juli 2020

Liebe Leserin, lieber Leser, die letzte Sitzungswoche in Berlin war intensiv und spannend. Wir haben eine Reihe von Gesetzesvorhaben auf den Weg gebracht: die Grundrente, den Kohleausstieg und das Konjunkturpaket mit umfangreichen Investitionen in den Mobilitätssektor. In aller Kürze möchte ich Sie daher über die wichtigsten Neuerungen im neuen Juli-Newsletter informieren. Viel Spaß bei der Lektüre und Freundschaft!

Sondernewsletter Konjunkturpaket

Liebe Leserin, lieber Leser, Sozial stark, wirtschaftlich aufstrebend, ökologisch-innovativ und europäisch: Das sind die vier tragenden Säulen zur Stärkung der deutschen Konjunktur. Es handelt sich um das größte Konjunkturpaket aller Zeiten. Auf diese Weise sollen Wirtschaft und Beschäftigung schnell wieder in Fahrt kommen. Ein "weiter so" wird es mit uns als SPD nicht geben! Das Paket ist deshalb auch ein Beitrag hin zu einem ökologischen Umbau unserer Energiewirtschaft und für die Erreichung der vereinbarten Klimaziele. Ab dem 1. Juli beginnen wir damit, 130 Milliarden Euro zu investieren. Das Geld geht zu großen Teilen in die soziale Absicherung, den Schutz der Arbeitnehmer* innen in Form des Kurzarbeitergeldes sowie in die Stützung von Selbständigen, kleineren und mittleren Betrieben, welche von der Coronakrise besonders stark betroffen sind. Die Schwerpunkte: Arbeits- und Ausbildungsplätze sichern, die Kaufkraft für alle Menschen mit mittleren und kleinen Einkommen stärken, Familien entlasten, die Kommunen kräftig unterstützen und umfangreiche Investitionen in moderne Klimatechnologien. Viel Spass bei der Lektüre, Ihre Bela Bach

Newsletter Juni 2020

Liebe Leserin, lieber Leser, in den vergangenen zwei Sitzungswochen haben wir in Berlin viel auf den Weg gebracht. Als SPD haben wir uns in der Regierung für das größte Konjunkturpaketin der Geschichte der Bundesrepublik stark gemacht und ein Paket verhandelt, das Ökologie, Wirtschaftsförderung und Sozialpolitik miteinander vereint. Mit der Reform der 16. Bundesimmissionsschutzverordnung habe ich mich persönlich für mehr Lärmschutz auf Deutschlands Straßen eingesetzt und meine erste Rede im Bundestag gehalten. Außerdem habe ich gleich in meiner zweiten Rede deutlich gemacht, warum es wichtig war, die StVO zu reformieren und Geschwindigkeitsüberschreitungen schärfer zu sanktionieren. Beide Reden habe ich euch im Newsletter verlinkt. Ich wünsche viel Spaß bei der Lektüre! Freundschaft! Ihre Bela Bach

Newsletter April

Liebe Leserin, lieber Leser, Niemals war das Selbstverständnis des einzelnen Abgeordneten in seiner Rolle als Kontrollorgan der Exekutive wichtiger als jetzt. Das Wort Krise kommt aber vom Griechischen Wort „krísis“ und bedeutete ursprünglich auch „Wendepunkt“ im Sinne eines Höhepunkts, der eine Chance in sich birgt. Auch in der Corona-Krise schlummern Chancen, etwa was die Nutzung und Verbreitung digitaler Kommunikationstechologien geht. Das gilt für die Erwerbsarbeit, aber auch für das Ehrenamt. Denn Fortschritt muss in meinen Augen eng mit Lebensqualität, Zeit für Familie, Freizeit und Bildung einhergehen. Ich hoffe, dass Ihnen trotz der zahlreichen Schwierigkeiten auch schöne Momente erwachsen sind und wünsche viel Vergnügen bei der Lektüre des Newsletters. Ihre Bela Bach

Newsletter März

Liebe Leserin, lieber Leser, das Ergebnis der Wahl in Hamburg hat gezeigt, dass die Menschen eine starke Sozialdemokratie wollen und dass sich gute Sachpolitik vor Ort auszahlt. Genau damit werden wir mit unseren neun Bürgermeistern und einer Bürgermeisterin auch im Landkreis München punkten können. Diese gute Sachpolitik führen wir als SPD-Bundestagsfraktion auch in Berlin fort. Deswegen haben wir das Kohleausstiegsgesetz vorangebracht und den Grundstock für eine humanitäre Lösung in Lesbos gelegt, indem wir nicht den populistischen Anträgen der Grünen gefolgt sind, sondern Druck auf Seehofer und die Union ausgeübt haben. Gerne erkläre ich die Gründe für die Entscheidung auf Wunsch auch vertieft. Bis dahin wünsche ich im Endspurt des Kommunalwahlkampfes viel Kraft, Erfolg und immer auch eine gute Portion Freude! Ihre Bela Bach