Bela Bach in Neuried über „Leben im Landkreis München“

19. Mai 2017

Gute Politik machen, möglichst nah an der Lebensrealität der Menschen im Landkreis München – diesem Ziel hat sich SPD Bundestagskandidatin Bela Bach verschrieben und am Donnerstag in Neuried erste inhaltliche Schwerpunkte gesetzt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben für eine spannende Diskussion gesorgt und dabei gezeigt, wie wichtig der direkte Draht der aussichtsreichen Kandidatin zu ihrem Wahlkreis ist.

„Ich möchte klar zeigen, wie sehr bundespolitische Entscheidungen unser Leben im Landkreis betreffen. Und ich möchte auch deutlich machen, was ich konkret für uns in Berlin erreichen will.“, so Bela Bach in ihrem Eingangs-Statement. Themen gibt es dabei genug, die das Leben der Menschen im Landkreis prägen.

Angefangen beim bezahlbaren Wohnraum, laut Bela Bach „die wichtigste soziale Frage in unserem Landkreis, dem es grundsätzlich sehr gut geht.“ Dieses Thema brenne den Menschen unter den Nägeln, auch wenn das Münchner Umland in Sachen Arbeitslosigkeit und Wirtschaftswachstum gut aufgestellt sei. Bela Bach fordert eine Neubauoffensive und gesetzliche Instrumente, die den weiteren Preisanstieg auf ein sozial vertretbares Maß beschränken. Lobende Worte findet sie für den Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter, der mit seiner regionalen Wohnbaukonferenz gezeigt hat, dass es nur durch partnerschaftliche Zusammenarbeit über die Stadt- und Gemeindegrenzen hinaus möglich ist, dieses Problem sinnvoll anzupacken. Denn die Prognosen sagen für unseren Ballungsraum ein Wachstum auf 6,5 Millionen Menschen bis 2030 voraus. Darüber hinaus fordert Bela Bach „gesetzliche Instrumente, die es uns erlauben, Bodenpreisspekulation zu beschränken. Es geht schließlich um ein Grundbedürfnis der Menschen, nicht nur in unserem Landkreis. Und das dürfen wir keinesfalls rein marktwirtschaftlichen Kräften überlassen.“ Aus diesem Grund fordert Bela Bach zudem die Wiedereinführung der sogenannten Grundsteuer C. Damit soll Grund besteuert werden, der zwar erschlossen, aber nicht bebaut ist. Die Förderung von sozialem Wohnungsbau, Nachbesserungen bei der Mietpreisbremse sowie die staatliche Unterstützung vor allem jüngerer Menschen und Familien beim Erwerb von eigenem Wohnraum runden das Maßnahmenpaket ab, mit dem Bela Bach bezahlbaren Wohnraum für den Landkreis München sicherstellen will.

In direktem Zusammenhang mit dem anstehenden Bevölkerungswachstum im Landkreis steht auch der Verkehr. Ein nachhaltiges Konzept sieht Bela Bach als dringend notwendig an. Um die 355.000 täglichen Pendler im Landkreis zu entlasten, begrüßt die Bundestagskandidatin die konkreter werdenden Pläne zur zweiten Stammstrecke. „In keiner anderen deutschen Stadt pendeln so viele Menschen täglich von ihrem Wohnort zur Arbeitsstätte wie in München. Wir müssen uns in der Politik diesem Thema annehmen und Lösungen finden, die auf lange Sicht die tägliche Lebensqualität der Menschen im Landkreis verbessern.“ Auch der Radverkehr soll der Bundestagskandidatin zufolge gestärkt werden. Erste Machbarkeitsstudien zu Radschnellwegen im Landkreis würden bereits durchgeführt. Bela Bach fordert hier allerdings mehr Engagement, auch oberhalb der kommunalen Ebene: „Aus meiner Sicht wird dem Radverkehr in Zukunft noch deutlich mehr Bedeutung zukommen. Ich finde daher, Bund und Land sollten hier die Baulastträgerschaft übernehmen.“

Auch beim Thema Energie zeigt Bela Bach klare Kante: „Wenn wir unsere Klimaschutzziele erreichen wollen, müssen wir im Landkreis den Energieverbrauch drastisch reduzieren. Doch damit ist es nicht getan, wir sollten auch über gemeindeübergreifende Lösungen nachdenken.“ Die Bundestagskandidatin setzt dabei auf einen Ausbau der Geothermie. Der Bund könnte ihr zufolge mit Risikokapital den Kommunen beiseite stehen und sie dabei unterstützen, ihr Potenzial zu nutzen. Ein gemeinsames, interkommunales Fernwärme-Netz wäre hier durchaus vorstellbar. Auch was die Stromversorgung angeht, setzt Bela Bach auf Dezentralisierung: „Die eigene Region unterstützen, unabhängig von großen Energiekonzernen werden und dabei auch noch Geld sparen: So sieht für mich eine sinnvolle Energiepolitik aus.“ Die erwirtschafteten Beträge blieben dabei vor Ort und könnten für weitere sinnvolle Investitionen genutzt werden.

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