Unser Engagement hat sich gelohnt - 2 Millionen Euro für das Garchinger Stadion! Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat entschieden - die Stadt Garching hat 2.016.000 € für die Sanierung ihres Stadions erhalten - genauer gesagt für eine neue Flutlichtanlage. Nachdem ich in den letzten Monaten(!) am Thema dran war und auch immer wieder mit den Mitgliedern des Haushaltsausschusses gesprochen und sie motiviert habe, hat die Universitätsstadt im Münchner Norden nun knapp die Hälfte ihrer 4.480.000€ teuren Sanierungsmaßnahme vom Bund bezuschusst bekommen. Ich freue mich sehr, dass der Einsatz von Bürgermeister Dietmar Gruchmann und mir erfolgreich war und dass sowohl die Sportanlage wie auch die Flutlichtanlage gefördert werden. Dietmar Gruchmann freut sich riesig: "Für unsere Sportler ist das eine wunderbare Nachricht. Mit diesem Geld können wir endlich usner Stadion erneuern und modernisieren. Das ermöglicht auch die Erweiterung der Trainingszeiten für unsere Vereine und die Feuerwehr. Darauf haben wir wirklich sehr lange gewartet. Die Zusammenarbeit mit unserer Abgeordneten tut Garching und damit dem Landkreis gut. Ich bin sehr begeistert." So macht Wahlkreisarbeit im Bund natürlich Freude!

Als Mitglied des Gemeinderates meiner Heimatgemeinde Planegg habe ich mich an den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann gewandt. Denn die Zukunft der Polizeiinspektion in Planegg hat auch Bedeutung für die Zukunft des Familienzentrums und Gesamtgeländes. Die Polizeiinspektion PI 46 befindet sich in einem 60 Jahre alten gemeindeeigenen Gebäude in der Josef-von-Hirsch-Str. 1 in Planegg. Das Gebäude ist sanierungsbedürftig und entspricht nicht mehr den Anforderungen an eine moderne Polizeiinspektion. Ein Neubau ist daher unausweichlich. Dem Gemeinderat wurde durch Herrn Bürgermeister Hermann Nafziger mitgeteilt, die Leitung der PI 46 präferiere das derzeitige Grundstück. Dies würde den Verkauf oder die langfristige Vermietung der gemeindeeigenen Fläche an den Freistaat bedeuten. Andernfalls, so hieß es, werde ein Umzug in einen anderen in die Zuständigkeit der PI 46 fallenden Ortes erwogen. Für die Gemeinde Planegg würden sich durch einen Verkauf schwerwiegende städtebauliche Probleme ergeben. Das Polizeigebäude befindet sich derzeit in einem Gelände mit Grundschule, Musikschule und Familienzentrum (Kindergarten, Kinderhaus mit Kindergarten und Krippe sowie Hort). Diese Einrichtungen und die gegenüberliegende Bücherei bilden ein Zentrum für die Bildung, Betreuung und Erziehung der Kinder in Planegg und unterstreichen die Familienfreundlichkeit der Gemeinde. Daher wandte ich mich an Herrmann mit der Frage, ob das Innenministerium nicht doch bereit wäre, andere in Betracht kommende Flächen und Gebäude zur Miete oder zum Kauf als Alternativen in Betracht zu ziehen. Im Sinne einer vorausschauenden Planung muss bedacht werden, dass diese Einrichtungen im süd-westlichen Landkreis München gerade deshalb von großer Bedeutung sind, weil die Region von einem starken Zuzug junger Familien geprägt ist. Die Gemeinde Planegg verfügt außerdem kaum mehr über gemeindeeigene Flächen. Die genannte Fläche hingegen würde nahtlos an den derzeitigen Bestand des Familienzentrums anknüpfen und würde durch die günstige Lage den innerörtlichen Verkehr so gering wie möglich halten. Durch den Verzicht auf den bisherigen Standort für die Polizeiinspektion PI 46 besteht für die Gemeinde die Chance, auf Bedarfe im Bereich der Kinderbetreuung zu reagieren und das Konzept eines Familienzentrums zu vervollständigen. Ich habe Innenminister Joachim Herrmann daher eindringlich gebeten, im Interesse der Kinder und Familien den derzeitigen Standort nicht weiter zu verfolgen und gleichzeitig offen für eine Situierung am Bahnhof zu sein.

Ich bin Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, Mitglied des Petitionsausschusses, stv. Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, stellvertretendes Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates sowie ordentliches Mitglied des Ausschusses für Recht und Menschenrechte der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.

Im Rahmen meiner Mitgliedschaft im Verkehrsausschuss bin ich zuständig für: Lärmschutz, Fahrgastrechte, Fahrlehrerrecht, Straßenverkehrsrecht, Fernbusse und Elektrokleinstfahrzeuge.

Als Mitglied des Petitionsausschusses behandele ich Petitionen zu den Themen Außenpolitik, Zivilrecht, Strafrecht, Gerichtsverfassung und Rechtspflege, zivil- und strafrechtliches Verfahrens- und Prozessrecht, offene Vermögensfragen sowie Versicherungsvertragsrecht.

Als Mitglied der deutschen Delegation zur Parlamentarischen Versammlung des Europarates gehöre ich dem Ausschuss für Recht und Menschenrechte sowie stellvertretend dem Sozialausschuss an.

Mobilität ist ein Grundbedürfnis des Menschen. Richtschnur meiner Politik ist eine soziale, nachhaltige und umweltschonende Ausgestaltung von Verkehrsflüssen. Der Klimawandel zeigt, dass wir unsere Mobilität grundlegend verändern müssen, wenn wir Klimaschutz ernst meinen. Dazu gehört eine Stärkung von ÖPNV und Bahn, als klimaschonende Alternativen zu Flugzeug und eigenem Pkw. Fahrgastrechte, auch im Bereich des Luftverkehrs, müssen gestärkt und Erstattungsansprüche verbraucherfreundlich durchgesetzt werden.

 

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (Parliamentary Assembly of the Council of Europe (PACE),französisch: Assemblée parlementaire du Conseil de l'Europe) ist eines der zwei Organe des Europarats und hat ihren Sitz in Straßburg. Die Parlamentarische Versammlung war das erste parlamentarische Gremium in Europa, das nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet wurde. Vertreterinnen und Vertreter von 47 nationalen Parlamenten (die Unterzeichner-Staaten der Europäischen Menschenrechtskonvention) gehören der Parlamentarischen Versammlung an.

Aufgabe der Parlamentarischen Versammlung ist es, einen politischen Dialog zwischen den Parlamentariern der Mitgliedstaaten zu schaffen. Verabschiedete Texte dienen als Orientierungshilfe für das Ministerkomitee des Europarats, indem Konventionsentwürfe des Ministerkomitees zunächst der Parlamentarischen Versammlung zur Stellungnahme vorgelegt werden. Darüber hinaus haben Initiativen des Europarats zu zahlreichen internationalen Verträgen und anderen Rechtsinstrumenten geführt. Dazu zählt inbesondere die Europäische Menschenrechtskonvention von 1950.

Ebenso zählen zu den Rechten der Parlamentarischen Versammlung die Wahl des Generalsekretärs sowie seines Stellvertreters, die Wahl des Menschenrechtskommissars und die Wahl der Richter des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Auch die Aufnahme neuer Mitgliedstaaten ist nur nach einem positiven Votum der Parlamentarischen Versammlung möglich.

"Ich bin heilfroh, dass nach 20 Jahre Wartezeit die Reisenden in Ebenhausen-Schäftlarn endlich einen barrierefreien Bahnhof erhalten", so die SPD-Bundestagsabgeordnete für München-Land, Bela Bach, die zugleich auch Mitglied des Verkehrsausschusses ist. Der Bahnhof der Deutschen Bahn in Ebenhausen-Schäftlarn wird bis 2026 zu einem barrierefreien Bahnhof umgebaut. Geplant ist der Einbau von barrierefreien Bahnsteigzugängen, Rampen, Aufzügen, bessere Wegeführungen, Markierungen und Informationssystemen. Auf diese Weise wird die Attraktivität und die Kundenfreundlichkeit des Bahnhofes erheblich gesteigert und für Menschen mit Behinderungen zugänglich gemacht. Die geplante Sanierung in Ebenhausen-Schäftlarn ist Teil der ersten Säule des 1000-Bahnhöfe-Programms, das vom Bundesverkehrsministerium und der Deutschen Bahn umgesetzt wird. Insgesamt plant die Große Koalition 330 Millionen Euro für 111 kleinere Bahnhöfe und 140 Millionen in 50 mittelgroße Bahnhöfe, allein im Bereich des barrierefreien Ausbaus, zu investieren. "Mit der geplanten Sanierung investieren wir weiter konsequent in die klimafreundliche Schiene und wir verbessern die Mobilität für alle Menschen im Landkreis", so Verkehrspolitikerin Bach.  

3. Bevölkerungsschutzgesetz § 28a IfSG Liebe Freundinnen und Freunde, so viele Menschen haben sich in den letzten Tagen an mich und meine Kolleg*innen gewandt und Ihre Bedenken zum 3. Bevölkerungsschutzgesetz mitgeteilt. Ich nehme diese Sorgen sehr ernst. In meinem Brief habe ich viele Sorgen, Behauptungen, Missverständnisse und Fehlmeldungen aufgegriffen und erläutert. Hier erfahrt Ihr die Hintergründe und Ziele des Gesetzesvorhabens. Download pdf  

Die außerordentliche Wirtschaftshilfe für den Monat November 2020 bietet eine weitere zentrale Unterstützung für Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die von den aktuellen Corona-Einschränkungen besonders betroffen sind. Weitere Details und Bedingungen der Hilfen stehen jetzt fest. Bundesfinanzminister Olaf Scholz: „Wir stehen denen bei, die ihren Geschäftsbetrieb im November wegen der Corona-Maßnahmen einstellen müssen. Ich weiß, wie groß die Sorgen sind und dass viele auf nähere Informationen zum Zuschussprogramm warten. Die stehen jetzt fest. Ich möchte, dass die Novemberhilfe zügig bei den Betroffenen ankommt. In dieser Krise geht es darum, solidarisch zusammenzustehen, damit wir weiter vergleichsweise gut durch die Pandemie kommen.“ Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: „Zusammenhalt und gegenseitige Solidarität sind das Gebot der Stunde. Wir lassen in dieser ernsten Lage unsere Unternehmen und ihre Beschäftigten nicht allein, sondern erweitern nochmals unsere Hilfsangebote für die von den Corona-Regeln besonders betroffenen Selbständigen, Unternehmen und Einrichtungen. Die Bedingungen für die Beantragung der Hilfen haben wir jetzt geklärt. Abschlagszahlungen sollen so schnell wie möglich erfolgen, möglichst bis Ende November 2020.“ Details im pdf (Download hier) sowie   FAQ zur Außerordentlichen Wirtschaftshilfe (Download hier)

LäpCollectBörse - Eine Aktion von Bela Bach MdB Sie oder jemand in Ihrem Umfeld sind dringend auf einen Laptop für Ihr Kind angewiesen, können sich aber gerade keinen leisten? Oder Sie sind eine Privatperson oder eine Firma, und haben ein oder mehrere Geräte abzugeben? Melden Sie sich gerne bei uns. Ich selbst kann keine Geräte anbieten, vermittle aber gerne zwischen Angeboten und Anfragen! Je mehr Menschen im Landkreis auf die LäpCollect Aktion aufmerksam werden, desto mehr bedürftige Kinder und Jugendliche können wir mit Geräten versorgen. 80 Laptops konnten wir im letzten Sommer vermitteln, weitere 40 durch die Neuauflage. Ich freue mich über alle, die noch Geräte spenden möchten! Schreiben Sie mir einfach eine Mail unter bela.bach.wk@bundestag.de - Mein Team wird sich dann mit Ihnen in Verbindung setzen.

Der Landkreis München ist mit seinen ca. 350.000 Einwohnern der Landkreis in Bayern, in dem die meisten Menschen leben. Viele Menschen ziehen aus dem gesamten Bundesgebiet zu uns in den Landkreis, weil das Leben zwischen Münchner Innenstadt, Isarauen und bayerischen Voralpen besonders lebenswert ist. Zur hohen Lebensqualität zählt auch eine starke Wirtschaft. Wo eine Region aber besonders stark und besonders schnell wächst, entstehen auch Herausforderungen. Eine der größten Herausforderungen ist bei uns der Verkehr. Hier müssen nachhaltige Lösungen entwickelt und finanziert werden.

Als Ihre Bundestagsabgeordnete lege ich mein Augenmerk besonders auf diese Herausforderung. Auch als Kreisrätin des Landkreises München und Gemeinderätin in Planegg nehme ich diese Anliegen gerne auf.

 

Ich bin am 30.09.1990 geboren und habe das staatliche Kurt-Huber-Gymnasium in Gräfelfing sowie das städtische Elsa-Brändström-Gymnasium in München-Pasing besucht, wo ich 2010 mein Abitur abgelegt habe. Nach einem Studium der Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität München, das ich 2018 mit dem 1. Juristischen Staatsexamen abgelegt habe, habe ich ein Doktorat an der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck begonnen. Gegenwärtig schreibe ich an meiner Doktorarbeit zum Thema „Die Rolle der Europäischen Investitionsbank bei der Umsetzung menschenrechtlicher Standards“.

In die Politik hat es mich schon sehr früh gezogen. Im Jahr 2007 bin ich der SPD beigetreten, wo ich mich zunächst bei den Jusos und in der SPD Planegg engagiert habe. Von 2009 – 2019 habe ich dem geschäftsführenden Vorstand der SPD München-Land angehört, deren Vorsitzende ich von 2015 – 2019 war.

Nach wie vor gilt meine Besondere Verbundenheit der Kommunalpolitik: seit 2014 bin ich Mitglied des Gemeinderates meiner Heimatgemeinde Planegg und Mitglied des Kreistages München. Die feste Verwurzelung im Ort und mein Ohr nah bei den Menschen zu haben ist trotz und wegen der Verantwortung, die ich in Berlin trage, einer meiner wichtigsten Leitsätze. Denn die Demokratie und ihre gewählten Vertreterinnen und Vertreter leben von Austausch, Besinnung und Nähe.

Wer mich aus den sozialen Medien kennt, kennt auch meine große, private Leidenschaft für Berge. Wie schrieb Albert Camus? „Der Kampf gegen Gipfel vermag ein Menschenherz auszufüllen. Wir müssen uns Sisyphos als einen glücklichen Menschen vorstellen.“

Berlin - immer eine Reise wert. Abgeordnete des Deutschen Bundestages haben verschiedene Möglichkeiten politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis  nach Berlin einzuladen.

1.    Mehrtägige Besuchsfahrt nach Berlin (BPA Fahrt)

Der Besuchsdienst des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung (BPA) bietet jedem Abgeordneten die Möglichkeit, drei Mal im Jahr jeweils 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis nach Berlin einzuladen. Die Reise dauert in der Regel drei bis vier Tage und es ist ein abwechslungsreiches Programm geboten. Neben dem Besuch im Reichstagsgebäude und einem Treffen mit mir, der Teilnahme an einer Plenardebatte oder an einem Informationsvortrag über Arbeitsweise und Zusammensetzung des Deutschen Bundestages, sind u.a. ein Besuch der Ministerien, der Bayerischen Landesvertretung in Berlin und wichtige Orte der Zeitgeschichte wie Museen, Denkmäler etc. vorgesehen. Organisiert wird die Reise durch das BPA, das die Kosten für die An- und Abreise mit dem Zug, Unterkunft und Verpflegung übernimmt. Lediglich etwaige Eintritte für Museen sowie Trinkgelder sind durch die Teilnehmenden selbst zu tragen.

2.    Informations- bzw. Plenarbesuch im Deutschen Bundestag

Neben den mehrtägigen Fahrten besteht auch die Möglichkeit, politisch interessierte Besuchergruppen zu einem Plenar- oder Informationsbesuchs nach Berlin einzuladen. Während den Sitzungswochen findet ein Besuch einer Plenarsitzung statt, außerhalb der Sitzungswochen ein Vortrag mit Erläuterungen zu Aufgaben, Arbeitsweise und Zusammensetzung des Parlaments. Darüberhinaus ist ein Imbiss in der Bundestagskantine vorgesehen sowie ein Besuch der Reichstagskuppel, sofern das Wetter dies zulässt. Darüber hinaus treffen mich die Teilnehmenden zu einem Gespräch. Diese Besuche können finanziell gefördert werden, indem für die An- und Abreise (mit Bus oder Bahn) ein Fahrtkostenzuschuss gewährt wird. Die Besuchergruppe muss mindestens 10 Teilnehmer zählen, die mindestens 15 Jahre alt sind. Diese Besuche eignen sich daher ganz besonders für Schülergruppen aus dem Wahlkreis.

 

Interesse? Dann wenden Sie sich gerne an bela.bach.wk@bundestag.de

• Sozialdemokratische Partei Deutschlands
• Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di
• Deutscher Alpenverein (Sektion Turner-Alpen-Kränzchen)
• Naturfreunde Deutschlands (Ortsgruppe Würmtal)
• Schlichtungsstelle öffentlicher Personennahverkehr
• Mitglied des Kreistages München
• Mitglied des Gemeinderates Planegg
• Deutsche Delegation Parlamenarische Versammlung des Europarates

Aktuelle Ausschreibungen für Jobs, Projekte, Praktika und Stipendien werden hier regelmäßig veröffentlicht. Derzeit suche ich, vorzugsweise ab Oktober, bis zum Ende der Legislaturperiode eine*n Wahlkreismanager*in (m/w/d) in Vollzeit (39 Std. / Woche). Näheres im Download.

Link Ausschreibung Wahlkreisbüro Manager*in